1.205 - Grundlagen des Zivilrechts (1)

Teilnehmer: SG I/1

Im Zivilrecht geht es vor allem um alltägliche Rechtsbeziehungen: Vom Brötchenkauf, über Online-Bestellungen, den Abschluss eines Mietvertrages für eine Wohnung, aber auch die Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags. Wenn hierbei etwas schief geht, drohen Kosten, Verschuldung, Verlust der Wohnung etc. Im Bereich der Sozialen Arbeit ist daher die Beratung von wirtschaftlich schwachen, geschäftsunerfahrenen oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkten Personen im Umgang mit Verträgen ein wichtiges Thema. Hierbei sind folgende Themenbereiche unter anderen relevant:

• Schutz der nicht voll geschäftsfähigen Personen vor vertraglichen Verpflichtungen,
• Möglichkeiten der nachträglichen Vertragsauflösung bei voreiligen, ggf. risikoreichen Vertragsabschlüssen,
• rechtliche Handlungsmöglichkeiten bei sozialer/wirtschaftlicher Unterlegenheit und ungewöhnlicher Belastung eines Vertragspartners.

• Wer kann wie am Rechtsverkehr teilnehmen?
• Welchen Schutz gibt es für diejenigen, die nicht autonom mit anderen verhandeln können?
• Rechte und Pflichten bei typischen Rechtsbeziehungen: Kauf, Miete, Dienstvertrag
• Welche Folgen hat es, wenn ein Vertrag gar nicht oder nicht korrekt erfüllt wird?
• Wie können die eigenen Rechte durchgesetzt werden?

Prof.in Dr.in iur. Claudia Beetz, M.mel.

1.205 - Grundlagen des Zivilrechts (2)

Teilnehmer: SG I/2

Im Zivilrecht geht es vor allem um alltägliche Rechtsbeziehungen: Vom Brötchenkauf, über Online-Bestellungen, den Abschluss eines Mietvertrages für eine Wohnung, aber auch die Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags. Wenn hierbei etwas schief geht, drohen Kosten, Verschuldung, Verlust der Wohnung etc. Im Bereich der Sozialen Arbeit ist daher die Beratung von wirtschaftlich schwachen, geschäftsunerfahrenen oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkten Personen im Umgang mit Verträgen ein wichtiges Thema. Hierbei sind folgende Themenbereiche unter anderen relevant:

• Schutz der nicht voll geschäftsfähigen Personen vor vertraglichen Verpflichtungen,
• Möglichkeiten der nachträglichen Vertragsauflösung bei voreiligen, ggf. risikoreichen Vertragsabschlüssen,
• rechtliche Handlungsmöglichkeiten bei sozialer/wirtschaftlicher Unterlegenheit und ungewöhnlicher Belastung eines Vertragspartners.

• Wer kann wie am Rechtsverkehr teilnehmen?
• Welchen Schutz gibt es für diejenigen, die nicht autonom mit anderen verhandeln können?
• Rechte und Pflichten bei typischen Rechtsbeziehungen: Kauf, Miete, Dienstvertrag
• Welche Folgen hat es, wenn ein Vertrag gar nicht oder nicht korrekt erfüllt wird?
• Wie können die eigenen Rechte durchgesetzt werden?

Prof.in Dr.in iur. Claudia Beetz, M.mel.

1.205 - Grundlagen des Zivilrechts (3)

Teilnehmer: SG I/3

Im Zivilrecht geht es vor allem um alltägliche Rechtsbeziehungen: Vom Brötchenkauf, über Online-Bestellungen, den Abschluss eines Mietvertrages für eine Wohnung, aber auch die Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags. Wenn hierbei etwas schief geht, drohen Kosten, Verschuldung, Verlust der Wohnung etc. Im Bereich der Sozialen Arbeit ist daher die Beratung von wirtschaftlich schwachen, geschäftsunerfahrenen oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkten Personen im Umgang mit Verträgen ein wichtiges Thema. Hierbei sind folgende Themenbereiche unter anderen relevant:

• Schutz der nicht voll geschäftsfähigen Personen vor vertraglichen Verpflichtungen,
• Möglichkeiten der nachträglichen Vertragsauflösung bei voreiligen, ggf. risikoreichen Vertragsabschlüssen,
• rechtliche Handlungsmöglichkeiten bei sozialer/wirtschaftlicher Unterlegenheit und ungewöhnlicher Belastung eines Vertragspartners.

• Wer kann wie am Rechtsverkehr teilnehmen?
• Welchen Schutz gibt es für diejenigen, die nicht autonom mit anderen verhandeln können?
• Rechte und Pflichten bei typischen Rechtsbeziehungen: Kauf, Miete, Dienstvertrag
• Welche Folgen hat es, wenn ein Vertrag gar nicht oder nicht korrekt erfüllt wird?
• Wie können die eigenen Rechte durchgesetzt werden?

Prof.in Dr.in iur. Claudia Beetz, M.mel.

1.205 - Grundlagen des Zivilrechts (4)

Teilnehmer: SG I/4

Im Zivilrecht geht es vor allem um alltägliche Rechtsbeziehungen: Vom Brötchenkauf, über Online-Bestellungen, den Abschluss eines Mietvertrages für eine Wohnung, aber auch die Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags. Wenn hierbei etwas schief geht, drohen Kosten, Verschuldung, Verlust der Wohnung etc. Im Bereich der Sozialen Arbeit ist daher die Beratung von wirtschaftlich schwachen, geschäftsunerfahrenen oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkten Personen im Umgang mit Verträgen ein wichtiges Thema. Hierbei sind folgende Themenbereiche unter anderen relevant:

• Schutz der nicht voll geschäftsfähigen Personen vor vertraglichen Verpflichtungen,
• Möglichkeiten der nachträglichen Vertragsauflösung bei voreiligen, ggf. risikoreichen Vertragsabschlüssen,
• rechtliche Handlungsmöglichkeiten bei sozialer/wirtschaftlicher Unterlegenheit und ungewöhnlicher Belastung eines Vertragspartners.

• Wer kann wie am Rechtsverkehr teilnehmen?
• Welchen Schutz gibt es für diejenigen, die nicht autonom mit anderen verhandeln können?
• Rechte und Pflichten bei typischen Rechtsbeziehungen: Kauf, Miete, Dienstvertrag
• Welche Folgen hat es, wenn ein Vertrag gar nicht oder nicht korrekt erfüllt wird?
• Wie können die eigenen Rechte durchgesetzt werden?

Prof.in Dr.in iur. Claudia Beetz, M.mel.

1.218 - Rehabilitation und Teilhabe (a)

Teilnehmer: 5. Semester

„Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“ – ist der Titel des Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX). Mit der Einführung des SGB IX im Jahr 2001 und dessen Überarbeitung durch das Bundesteilhabegesetz im Jahr 2016 (Gesetzesänderungen 2017 – 2023) sollen behinderungsbedingte Nachteile ausgeglichen und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen sowie ihre gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft durch besondere Sozialleistungen gefördert bzw. ermöglicht werden. Damit wollte der Gesetzgeber den Anforderungen der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) gerecht werden, die von den Vertragsstaaten fordert, die „volle Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen, ohne jede Diskriminierung aufgrund von Behinderung zu gewährleisten und zu fördern“ (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 UN-BRK).
Aus der Gesetzesbegründung der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 18/9522, S. 2) geht hervor:
„Folgende Ziele sollen im Lichte der UN-BRK mit dem Gesetz verwirklicht werden:

• Dem neuen gesellschaftlichen Verständnis einer inklusiven Gesellschaft soll durch einen neu gefassten Behinderungsbegriff Rechnung getragen werden.
• Leistungen sollen wie aus einer Hand erbracht und zeitintensive Zuständigkeitskonflikte der Träger untereinander sowie Doppelbegutachtungen zulasten der Menschen mit Behinderungen vermieden werden. Die Position der Menschen mit Behinderungen im Verhältnis zu den Rehabilitationsträgern und den Leistungserbringern soll durch eine ergänzende unabhängige Teilhabeberatung gestärkt werden.
• Die Anreize zur Aufnahme einer Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sollen auf persönlicher und institutioneller Ebene verbessert werden.
• Die Möglichkeiten einer individuellen und den persönlichen Wünschen entsprechenden Lebensplanung und -gestaltung sollen unter Berücksichtigung des Sozialraumes bei den Leistungen zur sozialen Teilhabe gestärkt werden.
• Die Leistungen zur Teilhabe an Bildung sollen insbesondere im Hinblick auf studierende Menschen mit Behinderungen verbessert werden.
• …“

• den Regelungen für Menschen mit Behinderungen (Teil 1 SGB IX) - Grundbegriffe, Grundsätze, Verfahren
• Leistungen nach dem SGB IX
  • Leistung zur medizinischen Rehabilitation
  • Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
  • unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
  • Leistung zur Teilhabe an Bildung
  • Leistung zur sozialen Teilhabe
• Recht der Eingliederungshilfe
• Grundzüge des Schwerbehindertenrechts
• Verfahren und Rechtsschutz.

Prof.in Dr.in iur. Claudia Beetz, M.mel.

1.218 - Rehabilitation und Teilhabe (b)

Teilnehmer: 5. Semester

„Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“ – ist der Titel des Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX). Mit der Einführung des SGB IX im Jahr 2001 und dessen Überarbeitung durch das Bundesteilhabegesetz im Jahr 2016 (Gesetzesänderungen 2017 – 2023) sollen behinderungsbedingte Nachteile ausgeglichen und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen sowie ihre gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft durch besondere Sozialleistungen gefördert bzw. ermöglicht werden. Damit wollte der Gesetzgeber den Anforderungen der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) gerecht werden, die von den Vertragsstaaten fordert, die „volle Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen, ohne jede Diskriminierung aufgrund von Behinderung zu gewährleisten und zu fördern“ (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 UN-BRK).
Aus der Gesetzesbegründung der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 18/9522, S. 2) geht hervor:
„Folgende Ziele sollen im Lichte der UN-BRK mit dem Gesetz verwirklicht werden:

• Dem neuen gesellschaftlichen Verständnis einer inklusiven Gesellschaft soll durch einen neu gefassten Behinderungsbegriff Rechnung getragen werden.
• Leistungen sollen wie aus einer Hand erbracht und zeitintensive Zuständigkeitskonflikte der Träger untereinander sowie Doppelbegutachtungen zulasten der Menschen mit Behinderungen vermieden werden. Die Position der Menschen mit Behinderungen im Verhältnis zu den Rehabilitationsträgern und den Leistungserbringern soll durch eine ergänzende unabhängige Teilhabeberatung gestärkt werden.
• Die Anreize zur Aufnahme einer Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sollen auf persönlicher und institutioneller Ebene verbessert werden.
• Die Möglichkeiten einer individuellen und den persönlichen Wünschen entsprechenden Lebensplanung und -gestaltung sollen unter Berücksichtigung des Sozialraumes bei den Leistungen zur sozialen Teilhabe gestärkt werden.
• Die Leistungen zur Teilhabe an Bildung sollen insbesondere im Hinblick auf studierende Menschen mit Behinderungen verbessert werden.
• …“

• den Regelungen für Menschen mit Behinderungen (Teil 1 SGB IX) - Grundbegriffe, Grundsätze, Verfahren
• Leistungen nach dem SGB IX
  • Leistung zur medizinischen Rehabilitation
  • Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
  • unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
  • Leistung zur Teilhabe an Bildung
  • Leistung zur sozialen Teilhabe
• Recht der Eingliederungshilfe
• Grundzüge des Schwerbehindertenrechts
• Verfahren und Rechtsschutz.

Prof.in Dr.in iur. Claudia Beetz, M.mel.

1.219/1.125 - Antidiskriminierung aus juristischer und sozialarbeiterischer Sicht

Teilnehmer: 5. Semester

Antidiskriminierung bildet einen gemeinsamen juristischen und sozialarbeiterischen Wirkungsbereich. Unter Diskriminierung werden alle Phänomene subsumiert, die mit Ungleichbehandlung und den damit einhergehenden Benachteiligungen und Ausschlüssen einzelner Personen oder Gruppen aufgrund von vermeintlich eindeutigen Unterscheidungseigenschaften einhergehen. Diese Differenzierungspraktiken bilden die Grundlage für die Rechtfertigung, Legitimierung und Begründung von Ungleichbehandlung, Stigmatisierung, Ausgrenzung und Benachteiligung. Nach § 1 AGG sollten jedoch „Benachteiligungen aus Gründen der ‚Rasse‘ oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität“ verhindert oder beseitigt werden. Diskriminierungen kommen in jedem Handlungsfeld Sozialer Arbeit vor. Demzufolge gehört der Erwerb von Kenntnissen zu Antidiskriminierungsarbeit zu den Schlüsselkompetenzen der Sozialarbeitenden.

Folgende Fragenstellungen werden im Rahmen der Lehrveranstaltung behandelt:

• Was wird unter Diskriminierung verstanden? Wie äußert sich die Diskriminierung?
• Welche Formen von Diskriminierung gibt es?
• Welche Wirkungen haben verschiedene Formen von Diskriminierung in den Lebenswelten der Adressat*innen der Sozialen Arbeit?
• Welche möglichen Rechtsschritte können die Adressat*innen der Sozialen Arbeit im Fall von Diskriminierung vornehmen?
• Auf welchen Rechtnormen können die Sozialarbeitende ihre Intervention begründen?
• Welcher Handlungsauftrag entsteht für Sozialarbeitende im Fall von Diskriminierung?
• Worin besteht der Auftrag und wo ist die Abgrenzung zum rechtlichen Auftrag?

• Kenntnis über rechtliche Grundlage des Antidiskriminierungsrechts;
• Kenntnis über verschiedene Diskriminierungsformen;
• Kenntnis über den Diversitätsansatz;
• Kenntnis über die Antidiskriminierungsberatung;
• die Diskriminierungsmechanismen in verschiedenen Handlungsfeldern der Sozialen Arbeit erkennen;
• den Ansatz der Intersektionalität und des Othering auf die Analyse eines Fallbeispiels anwenden.

Prof.in Dr.in iur. Claudia Beetz, M.mel. , Prof.in Dr.in Anna Kasten

2.206 - Arbeitsrecht

Teilnehmer: 2. Semester MASA

Die Veranstaltung orientiert sich an den praktischen Anforderungen an Führungskräfte in der Sozialen Arbeit. Ihr Fokus richtet sich daher sowohl auf den Schutz von Rechtspositionen der Arbeitnehmer*innen als auch auf die Wahrnehmung berechtigter Interessen auf Seiten der Arbeitgeber*innen. Hierzu gehören u.a. auch der Schutz vor Diskriminierung bzw. das Verbot der arbeitsrechtlichen Ungleichbehandlung, Work-Life-Balance, Umgang mit längerfristigen Erkrankungen (betriebliches Eingliederungsmanagement) usw.

Im Mittelpunkt werden Rechtsprobleme der Begründung, der Ausgestaltung sowie der Beendigung von Arbeitsverhältnissen stehen. Neben dem Individualarbeitsrecht, zu dem auch die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs gehören, werden auch das Recht der betrieblichen Mitbestimmung sowie das Tarifrecht überblicksartig thematisiert.
In den ersten Semesterwochen wird ein Einblick in das Arbeitsrecht gegeben und die rechtlichen Grundlagen erläutert. Im Fortgang der Veranstaltung wird vertieft auf Schwerpunkte im Arbeitsrecht eingegangen werden. Nach einer Einführung in das jeweilige Schwerpunktthema wird dieses durch ein Referat vertieft und diskutiert.

Im Rahmen der drei Master-Veranstaltungen des Moduls Recht wird von allen Studierenden jeweils eine Prüfungsleistungen in einem Teilmodul sowie zwei Studienleistungen (SL) in den beiden anderen Teilmodulen erwartet. Jede*r Studierende kann oder muss in einem der Teilmodule eine benotete Prüfungsleistung erbringen. In dem Teilmodul Arbeitsrecht beinhaltet die PL ein Referat von ca. 15 Minuten sowie eine schriftliche Ausarbeitung von 8 Seiten. Das Referat soll zur Diskussion anregen, deren Inhalt und Ergebnisse wiederum in der schriftlichen Ausarbeitung aufgegriffen werden sollten. Die schriftliche Ausarbeitung soll spätestens 3 Wochen nach der Präsentation eingereicht werden.
Den Studierenden, die eine Prüfungsleistung erbringen, wird ein vorbereitendes Gespräch (online) angeboten (bitte vorher per Mail anmelden).
Die Studienleistung besteht aus der Ausarbeitung eines Kurzreferates von 5 bis 10 Minuten. Hierbei handelt es sich entweder um eine Entscheidungsbesprechung (Inhalt, Normenkontext, Praxisbezug) oder um die Vorstellung eines bestimmten Themas. Eine anschließende Diskussion soll ermöglicht werden.

Prof.in Dr.in iur. Claudia Beetz, M.mel.